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Köpper verschiebt Haushaltsproblem auf die SPD

Aktualisiert: 20. Juni 2023

Lesen Sie hier den vollständigen Artikel aus dem Freien Wort:



Köpper verschiebt das Haushaltsproblem im Landkreis auf die Landes- und Bundesebene und greift stark die SPD an.


Der Haushalt im Kreis Sonneberg verfolgt seit dem Jahr 2020 konsequent eine Abwärtsspirale.

Aktuell erfolgte eine "Zuführung" aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von € 2.400.000 an den Vermögenshaushalt. Der gesetzlichen Rücklage wurden € 2.713.737 für den Vermögenshaushalt entnommen. Die gesetzliche Untergrenze ist erreicht. € 2.000.000 wurden auf dem Kreditmarkt aufgenommen, wovon € 1.500.000 der Tilgung laufender Darlehen dienen. Die Deponierücklage wurde um weitere € 2.000.000 reduziert.


Insgesamt wurden dem Haushalt die letzten Reserven in Höhe von €7.613.737 entnommen. Hiervon gingen € 7.500.000 an den kommunalen Gesundheitsverbund. Aussicht auf Rückzahlung: Nein. Stellung von Sicherheiten: Nein. Kontrolle der Sanierung: Nein.


Die „Liquiditätshilfen“ belaufen sich zwischenzeitlich auf € 60 Millionen, Sonneberg ist mit € 15 Millionen belastet. Ende offen.

Der Konzernabschluss des kummunalen Klinikverbunds zum 31.12.2018 zeigte, dass es die Liquiditätsverluste in Höhe von € 25,1 nicht gab. Der Abschluss wurde unter dem 11.12.2019 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die nachfolgenden Jahresabschlüsse zeigten, dass die Liquiditätsverluste danach eintraten. Schuldzuweisungen in die Vergangenheit gehen fehl.

Jürgen Köpper war als Vertreter der Eigentümer und als Mitglied des Aufsichtsrates bestens mündlich und schriftlich informiert.

Dass sich Wähler die Frage stellen, warum € 15 Millionen vor diesem Hintergrund ohne Aussicht auf Rückzahlung und ohne Sicherheiten dem Haushalt entnommen worden sind, ist nachvollziehbar.

Warum er in dem Artikel die SPD angreift ist nicht nachvollziehbar. Die Finanzministerin ist nicht verantwortlich für den Kreishaushalt in Sonneberg.




ANTWORT:

Ich danke Ihnen, Herr Köpper, für Ihre Frage. Zunächst einmal möchte ich betonen, dass ich über Erfahrungen und Vernetzungen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene verfüge. Als langjährige Führungskraft von mehr als 400 Mitarbeitern im Bereich der Gesundheitswirtschaft habe ich regelmäßig mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft zusammengearbeitet, um strategische Projekte zu fördern und umzusetzen. Beispiele hierfür sind Projekte wie der Aufbau der Medical School und das Green Hospital.


Meine beruflichen Erfahrungen sehe ich als Chance für frischen Wind und neue Perspektiven für unseren Landkreis. Ich trete als parteilose Kandidatin an, die frei von Seilschaften ist und nicht in alten Mustern verstrickt ist. Das ermöglicht mir, auch zukunftsorientierte Lösungsansätze in die Diskussion einzubringen.


Während meines Besuchs im Kreistag ist mir aufgefallen, dass es wenig Transparenz und keine offene Kommunikation gibt, insbesondere bei Entscheidungen, die von existenzieller Bedeutung für unseren Landkreis sind.

Für mich ist es wichtig, im offenen Miteinander einen Konsens zu finden und in engem Austausch mit allen betroffenen Gruppen und Bürgern zu stehen. Nur so kann ich als Landrätin die Interessen des Kreises vertreten und gemeinsam mit den Kommunen und Bürgern eine erfolgreiche Zukunft gestalten.


Ich bin davon überzeugt, dass ich durch meine fachliche Kompetenz und meine sozialen Fähigkeiten, viel für unsere Bürger:innen bewegen kann.


Meine hohe Zielorientierung wird es mir ermöglichen, mich schnell in die kommunalpolitischen Gegebenheiten des Kreises einzuarbeiten und auch von erfahrenen Kollegen und Experten zu lernen. Hierbei bin ich offen für Anregungen und Hinweise, um meine Arbeit als Landrätin bestmöglich auszuführen.

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